Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- RA Kotz
Unfall Personenschaden: Bewertungskriterien für Schmerzensgeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall; Bewertungskriterien für die Höhe eines Schmerzensgeldanspruchs; Berücksichtigung der Rechtsprechung
- bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)
Kostenpauschale ist aufgrund gesunkener Telekommunikationskosten mit 20 Euro zu schätzen.
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 05.10.2018 - 1 O 425/17
- OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (22)
- OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16
Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Denn zunächst müsste sie selbst im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (…vgl. BHHJ/Jahnke, 25. Aufl. 2018, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris). - BGH, 16.09.2016 - VGS 1/16
Bemessung einer billigen Entschädigung (wirtschaftliche Verhältnisse des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Das Schmerzensgeld verfolgt dabei vordringlich das Ziel, dem Geschädigten einen Ausgleich für die erlittenen immateriellen Schäden zu gewähren und ihm zugleich Genugtuung für das ihm zugefügte Leid geben (BGH, NJW 1993, 1531; NZV 2017, 179, beck-online). - BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55
Bemessung des Schmerzensgeldanspruches
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Für die Bemessung der Schmerzensgeldhöhe sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden und Entstellungen die wesentlichen Kriterien (vgl. BGHZ 18, 149, 154).
- OLG Frankfurt, 28.04.2017 - 29 U 166/16
Kündigung des Auftragnehmers wegen verspäteten Abrufs der Bauleistung
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Solche hat die Klägerin jedoch nicht geltend gemacht (vgl. OLG München…, Urteil vom 30. November 2016 - 7 U 2038/16 -, Rn. 22 m.w.N. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 01. Februar 2019 - 1 U 42/18 - …und Urteil vom 27. Juni 2018 - 12 U 13/18 -, Rn. 39; OLG Frankfurt, Urteil vom 28. April 2017 - 29 U 166/16 -, Rn. 74, juris). - BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97
Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Todesfolge
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Als objektivierbare Umstände sind u.A. maßgebend die Art und Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und der Grad des Verschuldens des Schädigers (BGH, NJW 1998, 2741, beck-online). - BGH, 18.02.2015 - XII ZR 199/13
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Betreibers eines Freizeitbades: …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Die erhobene Feststellungsklage zur Verzinsung des Gerichtskostenvorschusses ist unzulässig, da die Klägerin Leistungsklage erheben könnte (vgl. dazu BGH, Urteil vom 18. Februar 2015 - XII ZR 199/13 -, Rn. 32, juris). - BGH, 10.07.2018 - VI ZR 259/15
Erfassen von allen Schadensfolgen durch den Klageantrag nach dem Grundsatz der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Verlangt die Klägerin für erlittene Körperverletzungen - wie im Streitfall - uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden auch alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnte (BGH, Urteil vom 10. Juli 2018 - VI ZR 259/15 -, Rn. 6, juris). - OLG Köln, 12.12.2014 - 19 U 39/14
Berechnung des Haushaltsführungsschadens
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Denn zunächst müsste sie selbst im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (…vgl. BHHJ/Jahnke, 25. Aufl. 2018, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris). - OLG Hamm, 21.01.2016 - 32 Sa 69/15
Gerichtsstandbestimmung; sachliche Zuständigkeit; Streitwertbestimmung; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Soweit das Landgericht auf eine Entscheidung des OLG Hamm vom 21.01.2016 - 32 SA 69/15 - abstellt, handelt es sich um eine vorläufige Bewertung im Rahmen einer Zuständigkeitsbestimmung. - OLG Celle, 14.12.2006 - 14 U 73/06
Anforderungen an die ausreichende Substanz bei der Darlegung eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Denn zunächst müsste sie selbst im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (…vgl. BHHJ/Jahnke, 25. Aufl. 2018, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris). - OLG München, 30.11.2016 - 7 U 2038/16
Keine Verzinsung des Anspruchs auf Erstattung des Gerichtskostenvorschusses vor …
- BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68
Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht; …
- BGH, 16.02.1993 - VI ZR 29/92
Schmerzensgeldbemessung bei Verlust der Empfindungsfähigkeit
- OLG Schleswig, 01.02.2019 - 1 U 42/18
Bauvertrag: Leistungsverweigerungsrecht für die Mangelbeseitigung bei Herstellung …
- OLG München, 12.01.2018 - 10 U 958/17
Schmerzensgeld wegen dislozierten Sternumfraktur sowie der Thoraxprellung
- OLG Hamm, 31.05.2001 - 6 U 28/01
Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung bei Kollision eines Motorradfahrers mit …
- OLG Schleswig, 28.11.2013 - 7 U 158/12
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines links in eine …
- BGH, 01.10.1985 - VI ZR 195/84
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
- BGH, 18.11.1969 - VI ZR 81/68
Schmerzensgeldbemesssung - Ermessen - Rechtsstreit
- KG, 05.04.2018 - 22 U 47/16
Internetpreise für Mietwagen
- OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Prüfungs- und Hinweispflicht eines Werkunternehmers gegenüber dem …
- OLG Brandenburg, 29.11.2018 - 12 U 92/18
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Berührungsloser Unfall …
- OLG Karlsruhe, 02.03.2023 - 12 U 165/22
Nachbarschutz in Baden-Württemberg: Ausschlussfrist für einen Anspruch auf …
Der Eigentümer von Bäumen muss diese nicht mehr zurückschneiden oder entfernen; der Nachbar muss ihr Höhenwachstum im Ergebnis dulden (so auch: Senat, Urteil vom 14.08.2019 - 12 U 179/18, dort S. 17, nicht veröffentlicht).Dieses kann im Grundsatz zwar einen Anspruch auf Rückschnitt bzw. Kürzung eines Baumes auf eine beiden Interessen gerecht werdende Höhe begründen (Senat, Urteil vom 14.08.2019 - 12 U 179/18, nicht veröffentlicht, S. 17; BGH…, Urteil vom 14.11.2003 - V ZR 102/03, juris Rn. 15, 17), nicht aber einen Anspruch auf vollständige Beseitigung: Ein solcher Anspruch kommt allenfalls dann in Betracht, wenn der Kläger ungewöhnlich schweren und nicht mehr hinzunehmenden Beeinträchtigungen ausgesetzt ist (BGH…, Urteil vom 20.09.2019 - V ZR 218/18, juris Rn. 21).
- LG Offenburg, 30.07.2019 - 3 O 311/15
Verkehrsunfall mit Personenschaden: Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer …
Verlangt die Klägerin für erlittene Körperverletzungen - wie im Streitfall - uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden auch alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden konnte (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 17. Juni 2019 - 12 U 179/18 -, Rn. 45, juris m.w.N.) Besondere Bedeutung kommt, insbesondere bei einer dauerhaften Beeinträchtigung, auch dem Lebensalter des Verletzten zu, da dies entscheidend dafür ist, wie konkret und lange sich die erlittene Beeinträchtigung auf das Leben des Geschädigten auswirkt (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 28. März 2019 - 1 U 66/18 -, Rn. 49, juris).So gesehen gibt es nicht das Gebot einer wenn nur behutsamen Fortentwicklung der Rechtsprechung (Bezeichnung aus Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 17. Juni 2019 - 12 U 179/18 -, Rn. 45, juris), sondern den Auftrag, sich zur Vermeidung von Willkür mit ähnlichen Verletzungen und dazu zugesprochenen Schmerzensgeldbeträgen in der Judikatur auseinanderzusetzen.
- OLG Brandenburg, 26.08.2021 - 12 U 179/20
Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem vom Geh- bzw. Radweg auf die …
Denn zunächst müsste sie im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (Senat, Urt. v. 17.6.2019 - 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online;… BHHJ/Jahnke, 26. Aufl. 2020, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris OLG Hamm…, Urteil vom 05. Mai 2020 - 9 U 1/20 -, Rn. 21, juris;… MüKoStVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40).
- OLG Brandenburg, 20.01.2022 - 12 U 61/21
Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall; Begriff der Unabwendbarkeit …
Zur substantiierten Darlegung des Haushaltsführungsschadens ist die konkrete Lebenssituation des Verletzten vor und nach dem Unfall darzustellen und substantiiert vorzutragen, welche Beeinträchtigungen daran hindern, bestimmte Haushaltstätigkeiten auszuführen und in welchem Umfang bislang tatsächlich ausgeführte Arbeiten im Haushalt unfallbedingt nicht mehr möglich oder zumutbar und auch nicht durch den Einsatz von Haushaltstechnik oder Umorganisation kompensierbar sind (vgl. Senatsurteil vom 17.06.2019 - 12 U 179/18, juris Rn. 53 m.w.N.;… Jahnke in Burmann/Hess/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 26. Aufl., § 842 BGB Rn. 113). - OLG Brandenburg, 14.10.2021 - 12 U 89/21
Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall Einrede der Verjährung …
Denn zunächst müsste die Klägerin im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (Senat, Urt. v. 17.6.2019 - 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online;… BHHJ/Jahnke, a.a.O., Rn. 113a; NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris OLG Hamm…, Urteil vom 05. Mai 2020 - 9 U 1/20 -, Rn. 21, juris;… MüKoStVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40). - OLG Brandenburg, 06.07.2023 - 12 U 28/22
Anspruch auf Haushaltsführungsschaden nach einem Verkehrsunfall; Bemessung von …
Dazu muss sie zunächst im Einzelnen vortragen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen kann (Senat, Urteil v. 17.06.2019 - 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online;… BHHJ/Jahnke, 26. Aufl. 2020, BGB § 842 Rn. Randnummer 113a; OLG Köln, NJOZ 2016, 16; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil v. 18.10.2018 - 22 U 97/16 - NJW 2019, 442, beck-online;… OLG Celle, Urteil v. 14.12.2006 - 14 U 73/06 -, Rn. 28, juris;… OLG Hamm, Urteil v. 05.05.2020 - 9 U 1/20 -, Rn. 21, juris;… MüKoStVR/Almeroth, 1. Aufl. 2017, BGB § 252, Rn. 40). - OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
Haushaltsführungsschaden bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Die Klägerin hätte vielmehr zunächst im Einzelnen vortragen müssen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen konnte (Senat, Urteil vom 17. Juni 2019, 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Auflage 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018, 22 U 97/16, NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006, 14 U 73/06, Rn. 28, juris; OLG Hamm…, Urteil vom 5. Mai 2020, 9 U 1/20, Rn. 21, juris).